Schäuble ein Räuber im Schafspelz?

Deutschland; Grundgesetz ohne Wert, kann nach Gutdünken einfach geändert werden...

Schäuble ein Räuber im Schafspelz?

Schäuble will Autobahnnetz zu privatisieren und macht kein Halt vor dem Grundgesetz!

Deutschland; Grundgesetz ohne Wert, kann nach Gutdünken einfach geändert werden…

Deutschland Grundgesetz ohne Wert, kann nach Gutdünken einfach geändert werden...

Schäuble will das Grundgesetz abschaffen oder zumindest Schritt für Schritt abändern.

Luftraum, Wasser, Strom, Schiene, Autobahnen u.v.m. müssen in Staatshand bleiben!
Schäuble hat geschworen, Schaden von der Bundesrepublik abzuhalten und jetzt schreibt er das Grundgesetz neu, so wie es ihm passt. Das sieht doch jeder Trottel, welchen Schaden er anrichtet.
Die Deutschen Parteien unterscheiden sich nicht mehr bei nationalen Interessen. Sie verstoßen alle nach Belieben gegen das Grundgesetz und ändern es nach ihren Vorstellungen ab. Deutschland geht „Land unter“ mit der CDU/CSU, SPD und Bündnis90/DieGrünen. Für Deutsche Wähler nicht mehr lange tragbar!

 

ntv-de_bericht

n-tv schreibt…

Finanzminister Schäuble konkretisiert laut einem Bericht die Pläne, das Autobahnnetz zu privatisieren. Gegner des Vorhabens sprechen bereits von einem „Milliardengeschenk“ für Banken und Versicherungen – für das am Ende der Verbraucher zahlt.

Die Bundesregierung wirbt dem „Spiegel“ zufolge für eine Teilprivatisierung des Autobahnnetzes. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble habe im Haushaltsausschuss vor wenigen Tagen die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft vorgeschlagen, die Bau und Betrieb der deutschen Autobahnen übernehmen soll, wie das Magazin berichtete.

Bezahlen soll das laut dem Magazin am Ende der Nutzer der Infrastruktur. Die Autobahngesellschaft solle sich aus Einnahmen der Lkw-Maut finanzieren – sogar die lange tot geglaubte Pkw-Maut könnte möglicherweise eine Rolle spielen. An dieser Gesellschaft sollen zudem private Investoren beteiligt werden – die Mehrheit soll aber beim Bund bleiben.

Der Plan kann laut Bericht nur per Grundgesetzänderung umgesetzt werden. Die Bundesregierung hat dem „Spiegel“ zufolge bereits einen Entwurf erarbeitet, wonach Artikel 90 des Grundgesetzes so geändert wird, dass der Bund künftig die Autobahnen allein verwaltet, nicht wie bisher mit den Ländern zusammen. Vorgesehen sei, bis zu 49,9 Prozent der Infrastrukturgesellschaft an private Investoren verkaufen zu können.

Quelle: n-tv.de

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